Rechtsprechung
| BGH, 24.01.2006 - 4 StR 456/05 |
Volltextveröffentlichungen (9)
- HRR Strafrecht
Art. 6 Abs. 1 Satz 1 EMRK; § 46 StGB
Recht auf Verfahrensbeschleunigung (ausdrückliche Kompensation bei der Strafzumessung; Verfahrenslücke; justizbedingte Verfahrensverzögerung; vorübergehende Engpässe) - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Angemessene Förderung eines Strafverfahrens; Zeitraum von fast zwanzig Monaten zwischen Zustellung der Anklage und Erlass des Eröffnungsbeschlusses ; Berücksichtigung einer schweren Krankheit des Angeklagten
- Judicialis
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
StGB § 46 Abs. 2; MRK Art. 6 Abs. 1
Verfahrensverzögerung durch Überlastung der Justiz - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 17.06.2003 - 3 StR 183/03
Überzeugungsbildung (Postpendenzfeststellung und Zweifelssatz; Hehlerei und …
Auszug aus BGH, 24.01.2006 - 4 StR 456/05
Der neue Tatrichter wird diesem Umstand durch eine spezielle Strafzumessung Rechnung zu tragen haben, in der das Maß der hierfür zugebilligten Kompensation bei der Festsetzung der Einzelstrafen und der Bemessung der Gesamtstrafe jeweils bestimmt wird (vgl. BGHSt 45, 308, 309; BGH NStZ 2003, 601). - BGH, 24.08.2004 - 4 StR 293/04
Voraussetzungen der rechtsstaatswidrigen Verfahrensverzögerung (Recht auf …
Auszug aus BGH, 24.01.2006 - 4 StR 456/05
Nach ständiger Rechtsprechung führt - unabhängig davon, ob sich ein Verfahren gegen einen inhaftierten oder einen nicht inhaftierten Angeklagten richtet - lediglich eine Verfahrensverzögerung, die auf einem nur vorübergehenden Engpass in der Arbeits- und Verhandlungskapazität der Strafverfolgungsorgane beruht, nicht zu einem Verstoß gegen Artikel 6 Abs. 1 Satz 1 EMRK (vgl. Senatsbeschluss wistra 2005, 34 m.w.N.). - BGH, 10.11.1999 - 3 StR 361/99
Verschlechterungsverbot; Beschleunigungsgebot
Auszug aus BGH, 24.01.2006 - 4 StR 456/05
Der neue Tatrichter wird diesem Umstand durch eine spezielle Strafzumessung Rechnung zu tragen haben, in der das Maß der hierfür zugebilligten Kompensation bei der Festsetzung der Einzelstrafen und der Bemessung der Gesamtstrafe jeweils bestimmt wird (vgl. BGHSt 45, 308, 309; BGH NStZ 2003, 601).
- BGH, 03.04.2008 - 4 StR 89/08
Konkurrenzen zwischen einfacher Körperverletzung und besonders schwerer …
Der danach nicht nur vorübergehend bestehende Engpass in der Verhandlungskapazität vermag die seit dem 8. Dezember 2006 bis zum Beginn der Hauptverhandlung in dieser Sache eingetretene Verfahrensverzögerung nicht zu rechtfertigen (vgl. Senatsbeschluss vom 24. Januar 2006 - 4 StR 456/05 = wistra 2006, 226 und Senatsbeschluss vom 21. Februar 2008 - 4 StR 666/07). - BGH, 21.02.2008 - 4 StR 666/07
Zäsurwirkung auch bei Möglichkeit zu gesonderter Geldstrafe; Recht auf …
Soweit sich die Strafkammer wegen der Bearbeitung von aus ihrer Sicht vordringlicheren Strafsachen an einer früheren Terminierung gehindert sah, vermag dieser ersichtlich nicht nur vorübergehend bestehende Engpass in der Verhandlungskapazität die eingetretene Verfahrensverzögerung nicht zu rechtfertigen (vgl. Senatsbeschluss vom 24. Januar 2006 - 4 StR 456/05 = wistra 2006, 226).